Optimierung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in immobilienwirtschaftlichen PPPs. Ein Thesenpapier.

Titel Optimierung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in immobilienwirtschaftlichen PPPs
Untertitel Ein Thesenpapier
Autor(en) Arbeitskreis PPP im Management öffentlicher Immobilien im BPPP e.V.
Jahr 2007
Download PDF

In der aktuellen Debatte zur Fortentwicklung von PPP-Konzepten für öffentliche Immobilien ist das Thema Wirtschaftlichkeitsuntersuchung omnipräsent. Einerseits wird das Thema in der politischen Diskussion in vielen Facetten berührt. Andererseits befinden sich mit dem Ziel der Standardisierung von PPP-Prozessen derzeit weitere neue Leitfäden in Vorbereitung beziehungsweise sind gerade fertiggestellt. Aufgrund der hohen Bedeutung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen hat sich auch der Arbeitskreis „PPP im Management öffentlicher Immobilien“ im Bundesverband PPP e.V. intensiv mit dieser Thematik beschäftigt.

Bund, Länder und Gemeinden sind nach dem Wirtschaftlichkeitsprinzip des Haushaltsrechts angehalten für finanzwirksame Maßnahmen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Insofern sind Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, gerade auch bei komplexen PPP-Vorhaben, heute und in Zukunft unabdingbar.

Die Empfehlung aus dem Leitfaden zu PPP im Öffentlichen Hochbau vom August 2003 des BMVWB, den Beschaffungsvariantenvergleich in einer bestimmten Form durchzuführen, hat gerade bei kommunalen PPP-Projekten dazu geführt, die Bedeutung des Lebenszyklusansatzes bei Immobilen, die nachhaltige Gesamtkostenoptimierung, die Bepreisung von Risiken und nicht zuletzt auch die KostenLeistungsrechnung bewusst zu machen.

Weiterhin ist festzustellen, dass Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im öffentlichen Sektor ganz allgemein, nicht nur in Bezug auf PPPs, oftmals deutlich hinter dem Best-Practise solcher Untersuchungen in der Industrie zurück bleiben. Die Schwachpunkte sind in zwei Bereichen zu finden. Zum einen besteht Handlungsbedarf in der Optimierung der Verfahren der Wirtschaftlichkeitsanalyse. Zum anderen ist die verwendete Datenbasis zum Vergleich von konventioneller Beschaffung und Kostenschätzung des PPP-Modells in vielen Fällen nicht ausreichend fundiert. Zur Prognose der Bau- und Betriebskosten in der konventionellen Beschaffungsvariante (PSC) sowie der PPP-Variante fehlt es derzeit noch an umfassenden statistisch auswertbaren Datensammlungen. Auch Verfahren zur analytischen Kostenprognose von Betriebskosten finden in der Regel keine Anwendung.